Die Kopie ist nie so gut wie das Original

Zu den wichtigsten Schutzrechten in Österreich findet sich nachstehend ein kurzer Überblick. Im Einzelfall ist die Wahl des geeigneten Schutzrechtes oder einer Kombination von Schutzrechten für einen optimalen Schutz festzulegen. Hierzu beraten wir Sie gerne.

Patent – Innovation braucht Schutz

Plan zur PatentanmeldungMit einem Patent kann eine technische Entwicklung geschützt werden. Ziel bei einer Patentanmeldung ist nicht nur die konkrete Problemlösung darzustellen, sondern die allgemeine erfinderische Idee möglichst abstrakt zu schützen. Dadurch lässt sich ein effektiver Schutz erreichen.

Der Umfang des Schutzes hängt von der Formulierung der Patentanmeldung ab, insbesondere der Patentansprüche. Weil nach der Einreichung nichts mehr hinzugefügt werden darf, sind dabei oft einzelne Worte in der Patentanmeldung für den späteren Wert des Patentes entscheidend. Dies gilt auch bei einer möglichen Patentverletzung. Ungünstige Formulierungen lassen sich im Nachhinein oftmals nicht korrigieren.
Unser Rat daher: Größten Wert auf die Abfassung der Patentansprüche legen.

Fact box
  • Neuheit und erfinderische Tätigkeit
  • sachliche Prüfung
  • keine Neuheitsschonfrist
  • Einspruch Dritter möglich
  • 20 Jahre Laufzeit ab Anmeldetag
Gebrauchsmuster – rasch geschützt

UrkundeIm Unterschied zu einer Patentanmeldung erfolgt keine Prüfung der Ansprüche auf Neuheit und erfinderischen Schritt, wenngleich ein Recherchenbericht erstellt wird. Bei formal korrekter Anmeldung ist daher relativ rasch, in der Regel etwa in 12 bis 14 Monaten nach Anmeldetag, mit der Registrierung eines Gebrauchsmusters zu rechnen. Möglich ist auch ein Antrag auf beschleunigte Prüfung. In diesem Fall wird ein Gebrauchsmuster bereits nach 2 bis 3 Monaten registriert. Der Recherchenbericht wird dann erst nach der Registrierung des Gebrauchsmusters erstellt.

Ein weiterer wichtiger Unterschied zu Patenten ist eine Neuheitsschonfrist von 6 Monaten. Dies bedeutet, dass eine Veröffentlichung des Anmelders oder seines Rechtsvorgängers bis zu 6 Monate vor dem Anmeldetag nicht die Neuheit des Gegenstandes der Anmeldung vorwegnimmt.

Fact box
  • Neuheit und erfinderischer Schritt
  • keine sachliche Prüfung
  • 6 Monate Neuheitsschonfrist
  • beschleunigte Registrierung möglich
  • 10 Jahre Laufzeit ab Anmeldetag
Marke – Qualität gekennzeichnet

AktenAls Marke kommt grundsätzlich jedes grafisch darstellbare Zeichen infrage, zum Beispiel Wortmarken, Wort-Bild-Marken oder Bildmarken. Auch Klangmarken oder körperliche Marken sind grafisch darstellbar und damit als Marke schützbar.

Der Marke kommt eine Unterscheidungs-/Identifizierungsfunktion und damit auch eine Herkunftsfunktion zu. Der Zweck einer Marke besteht darin, die mit der Marke gekennzeichneten Waren und/oder Dienstleistungen von jenen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Damit geht auch eine Qualitätsfunktion einher, weil der Konsument auf die Qualität der Markenprodukte vertraut und sich darauf verlässt.

Fact box
  • grafisch darstellbares Zeichen
  • Schutz gegen idente oder verwechselbar ähnliche Zeichen/Marken
  • beschleunigte Registrierung möglich
  • 10 Jahre Laufzeit ab Registrierung
  • beliebig oft verlängerbar
Design – perfekt in Form

WeltuhrEin weiterer Schutzmechanismus für geistiges Eigentum ist der Musterschutz. Weil die Erscheinungsform bzw. das Aussehen eines Produktes oder eines Teils davon ein wichtiges Instrument der Absatzförderung ist, sollte ein Schutz eines Musters (Designs) in Betracht gezogen werden, wenn die äußere Erscheinungsform des Produktes wichtig ist.

Zu beachten ist, dass das anzumeldende Design neu ist und Eigenart aufweist. Der Schutzbereich erstreckt sich auf idente Designs, aber auch solche, die beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck hervorrufen. Schützenswert können etwa Linien, Konturen, die Farbe oder Form eines Erzeugnisses sein. Es ist möglich, zugleich ein Design und eine abstrakte dahinterliegende technische Idee durch ein Patent oder Gebrauchsmuster abzusichern, wodurch ein kombinierter und dadurch umfassender Schutz erreichbar ist.

Fact box
  • Vorbild für die äußere Erscheinungsform
  • Neuheit und Eigenart erforderlich
  • Schutzbereich deckt Designs mit gleichem Gesamteindruck ab
  • 12 Monate Neuheitsschonfrist
  • 5 Jahre Laufzeit, viermal um 5 Jahre verlängerbar